Die Projektionen des Olaf Scholz

Ein halbes Jahr war er untergetaucht. Der ehemalige Bundeskanzler und nun mehr einfache Abgeordnete Olaf Scholz nahm sich nach seiner Abwahl im Februar die angekündigte Auszeit. Nun tauchte er wieder an der Oberfläche auf. Ort der medialen Auferstehung war die beschauliche Gemeinde Blankenfelde-Mahlow in Brandenburg, wo sich Scholz einem Bürgergespräch stellte. Ein solcher Bürgerdialog wäre nicht weiter wichtig, wenn nicht große Medien die dort getätigten Aussagen ohne Bezahlschranke multiplizieren würden [1, 2]. Vor allem ein Satz wird heiß diskutiert.

„Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus.“

Bullseye, Herr Scholz! Sie haben den Sprachpfeil direkt in das Zentrum der Erkenntnisscheibe geworfen. Der Satz spricht wohl einem jeden Demokraten aus dem Herzen. Wenig überraschend hieß der Adressat seiner Kritik AfD. Ebenso wenig überraschend zog Scholz zusätzlich die Nazi-Karte aus dem Ärmel. Ich stelle einen anderen Adressaten der Botschaft zur Diskussion. Sender und Empfänger sind identisch. Olaf Scholz beschrieb in perfekter Art und Weise Olaf Scholz. Niemand definiert so gern ein Wir wie ein Olaf Scholz. Niemand schließt dermaßen oft Kritiker und Andersdenkende aus wie Olaf Scholz. Anders als der Kanzler a.D. kann ich meine Kritik stichhaltig begründen.

Hervorgegangen als Gewinner der Bundestagswahl am 26. September 2021 verlor Scholz keine Zeit, ein Wir zu definieren. Wir, die Geimpften! Die Botschaft im Umkehrschluss lautete: Ihr, die Ungeimpften, werdet ausgeschlossen. Exemplarisch sei ein Scholz-Zitat aus jener Zeit genannt [3]:

„Wir sollten nicht um den heißen Brei herumreden. Wir haben unsere aktuellen Probleme, weil es eine zu große Gruppe gibt, die sich trotz aller Empfehlungen nicht hat impfen lassen.“

Nun gut. Hier kann man berechtigterweise konstatieren, dass die Ausgrenzung Ungeimpfter beileibe kein Alleinstellungsmerkmal des ehemaligen Kanzlers war. Doch niemand kultivierte und perfektionierte generell die Definition eines Wir wie Olaf Scholz. Nur benutzt er dafür bis heute sein Lieblingswort. Scholz nennt es Solidarität. Ich halte den Begriff für einen der gefährlichsten Euphemismen unserer Zeit.

Wer immer zu einem solidarischen Verhalten aufruft, ruft zu einem „Wir“ des Gehorsams auf. Wer immer zu Solidarität aufruft, hat die Ausgestaltung des „Wir“ bereits definiert. Er hat vorher exakt umrissen, welches Verhalten als solidarisch gilt und welches nicht. Kritiker, die die Wir-Definition nicht erfüllen, gelten dementsprechend als unsolidarisch und werden ausgeschlossen. 

Solidarisches Verhalten! Die Reihen stets geschlossen! Das forderte Scholz stets von seinen Genossen auf Parteitagen. Wer seinem Wir nicht folgte und innerparteilich aus der Reihe tanzte, wurde ausgeschlossen. Sagt Ihnen der Name Mareike Engel noch etwas? Die Chefin der sächsischen Jusos wurde ausgebuht und verließ unter Tränen die Bühne, weil sie es wagte, Olaf Scholz für die schlechten Umfragewerte verantwortlich zu machen [4].

Ein geschlossenes Wir forderte Scholz auch von seinen Koalitionspartnern. Dabei verbog sich eine ehemals liberale Partei bis zur Unkenntlichkeit und verkaufte die eigenen Werte. Die Koalition mag am unsolidarischen Verhalten der FDP zerbrochen sein. Die FDP jedoch zerbrach daran, dass sie sich viel zu lange solidarisch verhalten hatte. Und Olaf Scholz? So wie er den Ungeimpften die alleinige Schuld an der nicht enden wollenden Pandemie gab, so gab er der FDP die alleinige Schuld am jähen Ende der Ampel. Die wollten sich schließlich nicht mehr unterhaken im Wir der Regierung.

Unterhaken? „Wir müssen uns unterhaken.“ [5] Das forderte Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung vom 6. Juli 2022. Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Bundesbank, ja die gesamte Gesellschaft, sollte sich laut Scholz angesichts des Kriegs in der Ukraine in einer „konzertierten Aktion“ unterhaken.

Werter Herr Scholz. Das war der Appell zu einem allumfassenden großen Wir. Ich hätte da nur zwei Fragen. Was passiert mit den Menschen, die der Meinung waren, dass eine andere politische Musik als die vorgegebene auf dem Konzert gespielt werden soll? Wurden und werden die nicht automatisch nach ihrer eigenen Definition ausgeschlossen? Und nebenbei gesagt: Im Wortsinne meint Faschismus die „Bündelung“ aller gesellschaftlichen Kräfte zur Erreichung eines gemeinsamen Ziels. Ich möchte daher den von Olaf Scholz in der Provinz geäußerten Satz um eine Nuance ändern.

Alle gefährlichen Menschen definieren ein Wir und schließen andere aus.

Das tat Olaf Scholz wiederholt in seiner Zeit als Kanzler. Das tut Olaf Scholz noch heute als einfacher Abgeordneter. Wir, die Demokraten! So lautet die neueste Wir-Definition. Auf der anderen Seite stehen mit der AfD und Millionen ihrer Wähler die Anti-Demokraten, die es auszuschließen gilt. Das halte ich für gefährlich.

Ein solches Gedankengut kann dazu führen, dass man sich am liebsten duschen möchte, weil man den anderen Menschen und seine Meinung sogar als unrein empfindet. Im schlimmsten Fall führt eine solche Gesinnung sogar zu einem Wir-Kanzler ohne rote Linien.