von Markus Langemann//
Die Bilder von Corona-Demonstrationen, in denen Wasserwerfer gegen Rentner und ältere Frauen eingesetzt wurden, sind vielen im Gedächtnis geblieben. Für einige Bürger hat die Polizei damit „seit Corona verschissen“, wie es ein Zuschauer-Kommentar während unserer Livesendung zur Bundestagswahl drastisch ausdrückt. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kontert dies mit der Feststellung, die Polizei könne sich „nicht aussuchen, ob sie Recht durchsetzt“, sondern sei „an Recht und Gesetz gebunden“.
Diese Haltung mag formal richtig sein, doch bleiben Zweifel an der Verhältnismäßigkeit. Wendt räumt ein, dass polizeiliche Einsätze „nicht automatisch schöne Bilder produzieren“ – er betont jedoch, dass Gerichte die Rechtmäßigkeit des Vorgehens bestätigt hätten. Im Interview verweist er mehrfach auf politische Verantwortung und „chaotische Regelungen“, die die Polizei nur ausführe. Dennoch wirken Szenen, in denen in München sogar Helikopter tief über ein paar Yoga-Übende kreisen, befremdlich.
Insbesondere der massive Einsatz von Zwangsmitteln in Berlin wirft Fragen auf: Ab wann schlägt pflichtgemäße Durchsetzung der Vorschriften in unnötige Härte um? Wendt meint, „die Polizei hat sich da nichts vorzuwerfen“, doch viele Bürger empfinden es anders. Dass die Corona-Politik für Unmut sorgte und teils unverhältnismäßig durchgesetzt wurde, scheint jedenfalls nicht allein auf politisches Versagen reduzierbar. Vielmehr ist die Frage berechtigt, ob auch die Polizei selbst hätte stärker abwägen können, statt sich blind auf die Macht des Einsatzbefehls zu berufen. Viele Bürger argumentieren hier auch mit der Remonstrationspflicht, die besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht. Sie sehen in der Mediathek das Interview mit Rainer Wendt, im Rahmen der Bundestagsberichterstattung vom 23. Februar 2025.
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3 Antworten
Das Verhältnis von Polizei und Bürgern ist seit jeher belastet. Und daran wird sich auch nie etwas ändern. Nicht in Deutschland. Ich bin in Russland mit dem Wagen unterwegs gewesen und bin des öfteren in eine Kontrolle der Miliz /GAI gekommen. Die Truppe ist gefürchtet. Ich hatte jedoch nie Anlaß, mich über die Behandlung zu beklagen. Die Beamten waren stets korrekt und höflich, und auch neugierig, wer da auf ihren Straßen unterwegs ist. Ich gebe zu, hier und da war ein kleiner Schein fällig. Das Ganze aber menschlich, fast schon freundschaflich. In Deutschland dagegen .. neulich wurde ich angehalten und mein Hund auf dem Rücksitz knurrte und bellte die Beamten an. Mein Hund bellt sonst nie jemanden an. Hunde haben ein Gespür für die Gefahr, die von Menschen ausgeht.
Der Führer der Sondereinsatzgruppen im Osten, ein gewisser Ohlendorff, war Jurist. Die Mitglieder seiner Erschießungskommandos waren ausnahmslos deutsche Polizisten.
Beispiel weit hergeholt? Gegenprobe: Hätten Sie vor 5 Jahren auch nur geträumt, daß Polizeikommandos morgens um 6 Uhr die Türen von Privatwohnungen aufbrechen wegen angeblicher Meinungsverbrechen?
Die Polizei hat bei Corona klar gezeigt, dass sie dem Volke gegenüber weder Freund noch Helfer ist, sondern nur dem Regierungsbefehl gehorcht, ob er Sinn macht oder nicht. Und Magdeburg und München haben gezeigt, dass sie noch nicht einmal in der Lage sind die Bürger zu schützen.
Früher nannte man Polizisten “Schutzmann”.
Da waren die meisten froh, wenn einer in der Nähe war.
Sollte Rainer Wendt dereinst von seinem Schöpfer gefragt werden: Was hast Du getan?,
dann ist die Wahrheit gefragt, keine Phrasen.