Stell Dir vor es ist Frieden

Auf der Bühne der Geopolitik überschlagen sich die Ereignisse. Zunächst das pompöse Treffen zwischen US-Präsident Trump und Kremlchef Putin. Kurz danach reist auch Wolodimir Selenski zu einem erneuten Besuch nach Washington. Eine Audienz am Rande erhält bei diesem Treffen auch die „Koalition der Willigen“. Dabei entsteht ein wahrlich ikonisches Bild. Lehrer Trump sitzt hinterm Schreibtisch, ein paar ungezogene Schüler namens Merz, Macron, Meloni & Co sitzen davor.
Mich erinnerte die Szenerie im Oval Office tatsächlich an ein Kindheitserlebnis. Damals musste ich mit drei Schulfreunden im Büro des Direktors antanzen, damit wir uns den berechtigten Rüffel für einen verzapften Blödsinn abholen. Die europäische Entourage aus politischen Pennälern wirkte ähnlich beschämt wie ich in meiner Kindheit.
Trump spielt Poker. Putin spielt Schach. Europa spielt keine Rolle. Und Selenski? Der ist, um im Sprachbild zu bleiben, eine Spielkarte Trumps oder Schachfigur Putins. So würde ich das Treffen zusammenfassen.
Zurück auf europäischem Boden überschlagen sich die Meldungen. Europa möchte Sicherheitsgarantien, bevor es zu einem Frieden kommt. Nicht wenige deutsche Politiker fordern deutsche Soldaten auf ukrainischem Boden. Außerdem kursiert – welch zeitlicher Zufall – eine neue belletristische Segelbootgeschichte rund um den Anschlag auf Nord Stream. Ich möchte all die Diskussionen und Ereignisse der vergangenen Wochen auf eine provokante Frage reduzieren.

Möchte Deutschland Frieden? Meine Antwort lautet nein. Zumindest jetzt noch nicht. Nichts käme der deutschen Regierung, insbesondere dem Kanzler sowie einem Großteil der deutschen Medienlandschaft ungelegener als Frieden. Da die Antwort zynisch klingt, möchte ich sie selbstverständlich begründen.

Deutschland möchte kriegstüchtig sein. „Die Ukraine muss den Krieg gewinnen.“ Diesen Satz postete die CDU am Morgen nach der gewonnenen Bundestagswahl auf blau-gelbem Hintergrund. Was folgte, ist bekannt. Noch mit den Stimmen des alten Bundestages – moralisch wie juristisch heikel – wurde die Schuldenbremse reformiert, sprich das Grundgesetz geändert. Die CDU verlor also keine Zeit, um ein wesentliches Wahlversprechen zu brechen. Begründet wurde diese 180-Grad-Wende mit der veränderten geopolitischen Lage. Begründet wurde die Wahl-Lüge im Kern mit der russischen Bedrohung. Putin greife nicht nur die Ukraine sondern ganz Europa an. Ein Großteil der sich selbst bewilligten Milliarden soll nun und in Zukunft ins Militär fließen. Dafür braucht es keinen Frieden. Dafür braucht es Krieg und ein Feindbild.

Deutschland braucht das Feindbild Russland. Die deutschen Verteidigungsausgaben sollen bereits bis 2029 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Eine massive Werbekampagne pro Bundeswehr wurde gestartet. Sie ähnelt ein wenig der Impfkampagne. Beworben wird die Bundeswehr im ÖRR und anderen großen Medien. Die Kampagne geht bis in die Schulen hinein. Analog zu Corona wird auch hier über eine Pflicht nachgedacht. Wehrpflicht statt Impfpflicht! Es gibt eine weitere Parallele. Um eine solche Pflicht der Bevölkerung glaubwürdig verkaufen zu können, braucht es eine wirkliche Bedrohungslage. Was ist, wenn Russland als Bedrohung wegbricht? Was ist wenn – Gott bewahre – Frieden ausbricht?

Die traurige Rolle deutscher Medien. „Die gute Nachricht ist, es wird nicht am ersten Tag schon der Frieden ausbrechen in dieser Region.“ Das sagte der ZDF-Journalist Elmar Theveßen kurz nach der Wahl Donald Trumps. Das Traurige an diesem Satz ist, dass Theveßen meinte, was er sagte. Ähnlich wie beim Thema Corona gab es auch beim Thema „Krieg in der Ukraine“ schon Kritik an der deutschen Politik. Das Problem? Die Kritik hatte stets die falsche Stoßrichtung. Mehr Waffen, mehr Sanktionen, der Russe muss besiegt werden – whatever it takes! Mehr Schutzmaßnahmen, mehr Verbote, das Virus muss besiegt werden – whatever it takes! Die Leitmedien treiben an, die Politik lässt sich bereitwillig ins Unglück treiben. Für Politik wie Medien haben Kriegseuphorie und hatte Corona einen wichtigen Vorteil. Die Themen lenken von anderen Themen ab.

Deutschland braucht Ablenkung. Seit März 2020 lebt Deutschland in einem Dauerzustand der Angst. Auf die existenzielle Angst an einem Virus zu sterben folgte fließend die Angst vorm Russen, weil der nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa bedrohe. Als Hintergrundmusik diente die politmedial befeuerte Dauerangst der drohenden Klimaapokalypse. Und heute? Vor Corona fürchtet sich niemand mehr, die Klimapropaganda nehmen immer weniger Menschen ernst. Was ist, wenn nun auch noch das dritte Angst-Thema Krieg wegbricht?
Dann müsste sich Deutschland seinen wirklichen Problemen stellen wie wirtschaftlicher Niedergang, soziale Spannungen, Migration, Gewalt, desaströse Energiepolitik und so weiter. Diese Probleme werden schon auch heute thematisiert. Nur leider zu wenig, nur leider nicht ehrlich genug. Die Politik müsste große Fehler eingestehen. Die Angst vor einem solchen Eingeständnis und dem damit einhergehenden Gesichtsverlust ist gigantisch. Das gilt auch für den eingeschlagenen Weg beim Krieg in der Ukraine.

Deutschland sucht nach Gesichtswahrung. „Deutschlands Kriegskurs ist krachend gescheitert“, sagt Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad. Ich gebe ihm Recht. Das gilt für die jetzige wie für die Vorgängerregierung. Es wurde nicht eine Sekunde auf Diplomatie gesetzt. Und nun droht Frieden. Wie raus aus der Nummer nach knapp zwanzig EU-Sanktionspaketen, mit der man der eigenen Bevölkerung schadete? Wie raus aus der Nummer nach milliardenschweren Koffern voller Geld für die Ukraine, während im eigenen Land das Geld an jeder Ecke fehlt? Wie soll man daraus ohne sein Gesicht zu verlieren?

Stell dir vor es ist Frieden. Vermutlich hat jeder Mensch sein Auto schon mal in eine Sackgasse gefahren. Das ist peinlich. Hat man einen Beifahrer neben sich sitzen, führt das zu Gesichtsverlust. Und dennoch dreht man um. Man wäre ja verrückt, die Karre mit Vollgas gegen die Wand zu fahren. Kehren Sie um, Friedrich Merz! Den Gesichtsverlust vor 80 Millionen Beifahrern werden Sie überleben.
Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin! Der bekannte Satz des amerikanischen Lyrikers Carl Sandburg mag naiv sein. Stell dir vor, es könnte Frieden sein und keiner möchte ihn! Diese politische Handlungsweise ist menschenverachtend und kriminell.