Stimmen die Stimmen?

In den USA stehen an diesem Dienstag die Präsidentschaftswahlen an. Bei der letzten Wahl war die Demokratische Partei, welche die Wahlen gewonnen hatte, des Wahlbetrugs bezichtigt worden [1]. Waren die Vorwürfe korrekt, und wenn ja, passiert so etwas eigentlich nur in den USA, und was bedeutet das für die anstehende Wahl?

Wahlbetrug läuft auf mehreren Ebenen, Situationen wie die folgenden können Indizien dafür sein, dass etwas nicht mir rechten Dingen zugeht: Meinungsmache und Propaganda, z. B. durch Zensur oder Manipulation im Internet, auch durch Kooperationen zwischen Internetkonzernen und Geheimdiensten [2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24], Fake News [25, 26, 27, 28], massive Wahlspenden an eine Seite [29, 30, 31, 32], aber auch über vorgezogene Neuwahlen wie in Kanada [33], ausgelassene Wahlen wie in der Ukraine [34], verzögerte Regierungsbildung wie in Frankreich [35, 36], Ungereimtheiten oder schlicht Schummelei bei der Abgabe und Auszählung der Stimmen, vor Allem bei den Briefwahlen, etwa durch mutmaßliche Stimmenfälschung oder durch elektronische Wahlurnen (Beispiele sind die USA, Brandenburg und Georgien) [37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 46, 47, 48, 49, 100], oder der Wählerregistrierung, hier am Beispiel USA [44, 45], und sogar über brennende Wahlurnen, ebenfalls in den USA [50]. Oder der Betrug geschieht einfach dadurch, dass Regierungen Geld an nicht gewählte Organisationen vergeben, welche so, ganz ohne Wahlen, mehr Macht erhalten [51, 52]. Auch Bill Gates war z. B. aktuell in Deutschland wieder dabei, als Gelder an Nichtregierungsorganisationen vergeben wurden [53]. Oligarchen können also Einfluss in einigen Bereichen ausüben, ohne gewählt zu sein [54] und permanent, ungeachtet jeglicher Wahlen, an der Macht bleiben [55] und in den Bereichen, in denen sie wirtschaftlich aktiv sind, profitieren [56]. 

Hilfreich ist es auch, unerwünschte Mitbewerber schon im Vorfeld der Wahl auszuschließen, wie es z. B. mit Bernie Sanders, aber auch einer rumänischen Politikerin passiert ist, und wie man es auch mit Trump versucht hat [57, 58, 59]. Ähnliche Probleme gibt es auch in Österreich, wo die Hürden für neue Parteien sehr hoch sind [60].

Wenn dann einmal eine Wahl nicht im Sinne der USA ausgefallen ist, kommt der Regime-Change ins Rollen, Beispiele hierfür sind vermutlich die Ukraine, Moldawien, Brasilien und andere [61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72], oder man fordert einfach dazu auf, die Wahl nicht anzuerkennen so wie seinerzeit Angela Merkel [73]. 

Die georgische Präsidentin Surabischwili, welche aktuell Zweifel an der Rechtmäßigkeit der georgischen Wahlergebnisse äußert,  ist Teil des westlichen Establishments und hatte sich gegen die politische Linie ihrer eigenen Partei (der aktuellen Gewinnerpartei Georgischer Traum) gewandt, es kam zum Bruch mit der Partei [74]. Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) erkennt allerdings die Regierung an [75]. 

Um von den eigenen Machenschaften abzulenken, wird dann die Gegenseite der Dinge bezichtigt, die man selbst tut [76, 78, 79, 80] (etwa die US-Polikiterin Victoria Nuland, die behauptet, Trump würde Inhalte auf X kontrollieren, dabei tun dies die Demokraten auf diversen Plattformen, wie die oben zitierten Quellen zeigen [77]), und man unterstützt natürlich auf jeden Fall die gegnerische Opposition in den Ländern, wo einem die Regierung nicht passt [81, 82, 83, 84] und unterdrückt die unerwünschte Opposition dort, wo einem die Regierung passt [85, 86, 87]. Dies geht übrigens auch kontinentübergreifend, wie man am Beispiel von Kanada und China sehen kann [88, 89].

Mit oder ohne Wahlbetrug gibt es also eine Vielzahl von Möglichkeiten, unerwünschte Ergebnisse zu umgehen. Wie aber war es nun bei der US-Wahl in 2020? Schon im Vorfeld der Wahlen war eine umfassende Zensur zu Ungunsten von Donald Trump betrieben worden, Online-Inhalte wurden unterdrückt, ebenso erfolgte eine Manipulation der Bevölkerung durch negative Fake-News über Trump (s. Quellen zu Fake-News weiter oben). Die Swing-States waren in 2020 lange auf Trump Kurs, sind dann aber im letzten Moment gekippt, eigentlich eine statistische Auffälligkeit [90]. Nur wer am damaligen Wahltag die Zahlen selbst live mitverfolgt hat, konnte sehen, wie die Demokraten überproportional viele Stimmen in kurzer Zeit gewannen, während bei den Republikanern der Zuwachs in der gleichen Geschwindigkeit fortschritt oder zum Ende der Auszählung hin zum Erliegen kam; diese Entwicklung der Stimmanteile deckt sich mit den Berichten eines Wahlhelfers [100]. Die konkreten Daten sind aktuell leider nicht mehr online abrufbar. Das FBI und andere Stellen unterdrücken Hinweise, die zur Aufklärung beitragen könnten [91, 92, 93], teils werden schon im Vorfeld Regelungen erlassen, die eine Überprüfung im Nachhinein erschweren sollen [94] sowie die Wähler dahingehend beeinflusst, nach der Wahl keine Probleme zu machen [95] und sich auf eine längere Stimmauszählung einzustellen [96]. ABC News übt schon mal und hat bereits vor einigen Tagen berichtet, Harris hätte die Wahl in Pennsylvania mit 52 % der Stimmen gewonnen [99], was irgendwie an den 11. September erinnert, wo die BBC schon vom Kollaps von WTC 7 berichtete, bevor das Gebäude zusammengebrochen war [101]. 

Die Frage ist vor diesem Hintergrund eigentlich nicht, ob die Wahl in 2020 getürkt war, sondern vielmehr, wie bei der aktuellen Wahl zusätzlich zu Zensur, Fake-News, falscher Stimmauszählung und brennenden Wahlurnen geschummelt werden wird. Viel beängstigender dürfte außerdem die Frage sein, was nach der Wahl passiert. Vielleicht ist das der Grund, warum einige Stellen wie das WEF (World Economic Forum) Wahlen am Besten gleich durch KI durchführen lassen wollen [97, 98].