Wenn der Staat demonstriert

// Kommentar von Peter Löcke

Was ist eine Demonstration?

Die Frage ist simpel, ich weiß. Ein jeder kennt die Antwort oder glaubt, sie zu kennen. Zur Not gibt es Suchmaschinen. Dort kann man sich die Definition des Begriffs Demonstration nebst Etymologie aneignen. Das mache ich bewusst nicht. Stattdessen schreibe ich lieber darüber, was ich intuitiv glaube, über Demonstrationen zu wissen. Vielleicht wissen Sie ja etwas anderes als ich.

Menschen demonstrieren für oder gegen etwas. Das machen sie sozusagen demonstrativ. Bürger deuten in der Öffentlichkeit auf einen Missstand hin, den sie von der Politik beseitigt wissen wollen. Oder sie proklamieren ein positives Ziel. Das, liebe Politiker, setzt gefälligst um!

Je mehr Menschen sich versammeln und demonstrieren, umso besser. Dann wird die in der Öffentlichkeit stattfindende Demonstration auch veröffentlicht. Dafür sind Medien zuständig. Dann erreichen die Wünsche und Botschaften des „Senders“ Bürger irgendwann den „Empfänger“ Staat. Das ist doch das Ziel einer jeden Demonstration, oder nicht? Der Druck auf die Herrschenden soll erhöht werden. Die Regierung soll endlich umsetzen, was sich die aufbegehrenden Bürger wünschen. Man kann ja nicht ewig bis zur nächsten Wahl warten, damit eine neue Regierung kommt, die trotz Versprechungen ebenfalls nicht umsetzt, was schon die Vorgängerregierung nicht tat.

Demonstrationen, demonstrativ, Demokratie? Ich assoziiere ein wenig. Vielleicht geht es ja ein Stück weit um die „Herrschaft des Volkes“. Ja sicher doch. Bei Demonstrationen handelt es sich um Graswurzelbewegungen. Sollte es zumindest. Es handelt sich um Proteste von „unten nach oben“. Das glaube ich zu wissen. Nun ja, das möchte der Romantiker in mir zumindest glauben.

So war das doch damals bei den Montagsdemonstrationen in der DDR, oder nicht? Zunächst versammelten sich nur wenige mutige Menschen, um gegen ein autokratisches, freiheitsfeindliches System zu demonstrieren. Die wurden diffamiert, verfolgt, gegebenenfalls eingesperrt. Und dennoch wurden es immer mehr, die demonstrierten, bis es so viele waren, dass es keinen Mut mehr brauchte, um zu demonstrieren. Irgendwann war der Kipppunkt erreicht. Dann brach ein System zusammen, das laut eigener Aussage und laut Aussage der dortigen Qualitätsmedien wehrhaft demokratisch und antifaschistisch war. Das weiß ich als Zeitzeuge. Vielleicht glaube ich das auch nur zu wissen, denn ich bin als im Westen Geborener zwar Zeitzeuge, aber kein Augenzeuge. Vielleicht wissen Sie als im Osten Geborener ja mehr und etwas anderes als ich.

Auch bei den Demonstrationen am Wochenende in Erfurt war ich nicht zugegen. Viel Mut, Organisationstalent und Geld hätte es wahrlich nicht gebraucht, um am „Fest der Demokratie“ teilzunehmen. Zwanzig Euro ab Dortmund in meinem Fall. Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, dutzende andere Verbände und Organisationen hatten zu dieser Demonstration in Erfurt aufgerufen. Bündnisse wurden geschlossen. Man bündelte sich, um gemeinsam dem drohenden Faschismus zu begegnen und gegen ihn zu demonstrieren. Das sei die Zivilgesellschaft, durfte ich lesen.

War das wirklich eine Demonstration in Erfurt?

Nein. Hier demonstrierte und warb der Staat für sich selbst. Es handelte sich um ein „von oben nach unten“. Um konzertiertes Marketing statt natürlicher Graswurzelbewegung. Obwohl deutschlandweit und flächendeckend die staatliche Werbetrommel gerührt wurde, Demo-Tickets fast zum Nulltarif angeboten wurden und die Organisation der Anreise Teilnehmern abgenommen wurde, folgten dem Aufruf nur 30.000 Menschen. Der Kipppunkt ist erreicht, wenn man an die Demonstrationen gegen Rechts nach der Fantasy von Correctiv denkt. Es werden immer weniger.

Was ist eigentlich Faschismus?

Gegen den wurde doch letztendlich am Wochenende demonstriert, oder nicht? Auch diese Frage ist eben nicht einfach zu beantworten. Manche sagen, bei Faschismus handle es sich qua Definition um die Bündelung aller gesellschaftlichen Kräfte zur Erreichung eines gemeinsamen Zieles. Faschismus trete immer dann auf, wenn Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, dutzende andere Verbände und Organisationen sich bündeln, um solidarisch ein gemeinsames Ziel zu erreichen. So wie am Wochenende. Ich teile diese Meinung, ohne es zu wissen.

Vermutlich wissen Dunja Hayali, Katrin Göring-Eckardt, Luisa Neubauer & Co etwas anderes. Sie demonstrieren es täglich.