Despejen el escenario: Brandner contra Brantner

Da behaupte noch jemand, die Bühne des deutschen Bundestages sei ein langweiliger Veranstaltungsort. Am Nachmittag des 18.10.2023 wurde ein sehenswertes Theaterstück geboten. Es trug den Titel „Brandner gegen Brantner“ und war eingebettet in eine Fragestunde zur wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Die Protagonisten respektive Titelfiguren hießen Dr. Franziska Brantner, Staatssekretärin für Wirtschaft und Klimaschutz im Hause Habeck, außerdem Stephan Brandner, Jurist und Abgeordneter der AfD. In Nebenrollen zu bestaunen waren der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sowie die Grande Dame der Grünen, Renate Künast. Es folgt eine Rezension der gezeigten Tragikomödie. Das Original können Sie aquí in der Mediathek des Bundestags ab Minute 38 und 40 Sekunden genießen. Vorhang auf.

Prolog
Bei einer Fragestunde wird die erste Frage im Vorfeld schriftlich eingereicht. Die befragte Franziska Brantner konnte sich also vorbereiten. Der Abgeordnete Stephan Brandner erbat sich bei seiner Frage eine Einschätzung der wirtschaftlichen Lage angesichts der in Deutschland herrschenden Rezession. Frau Brantner war vorbereitet. Definitiv.

Auftritt Franziska Brantner  
Laut Definition gebe es keine Rezession in Deutschland. Als Beleg liest die Staatssekretärin von zwei DIN A4-Zetteln die Neudefinition des Begriffs Rezession vor und ab. Die alte Begriffserklärung ist demnach ungültig. Weil die aus den USA stammende technische Neudefinition etwas lang ist, übersetze ich sie anhand eines verständlichen Gleichnisses. Wenn sie als Autofahrer bremsen, dann bremsen sie nicht wirklich. Physikalisch und technisch gesehen handelt es sich beim Bremsen um eine negative Beschleunigung. Das klingt besser. Was für das Auto gilt, gilt auch für Volkswirtschaften. Ansonsten ist die Staatssekretärin optimistisch. Zwar stagniere und schrumpfe die deutsche Wirtschaft im Jahre 2023. Zukunfts-Projektionen für das Jahr 2024 geben allerdings Hoffnung auf bessere Zeiten.

Auftritt Stephan Brandner
Die Zeit der einstudierten Fragen und Antworten ist vorbei. Die Zeit des spontanen Infights beginnt. Der AfD-Abgeordnete darf nachfragen. Das tut Brandner selbstverständlich nicht. Er beschwert sich stattdessen. Er wolle keine Neudefinitionen hören und beharrt darauf, dass in Deutschland alle Indikatoren einer schrumpfenden Wirtschaft erfüllt seien und dies die Folge grüner Politik sei. Die Temperatur auf der Bühne Bundestag steigt. Erste Zwischenrufe sind zu vernehmen. Der Sprachball liegt wieder bei der grünen Brantner.

Auftritt Franziska Brantner
Die denkt sich „Angriff ist die beste Verteidigung“. Sie wirft Brandner vor, dass ihm und der AfD-Fraktion Fakten unwichtig seien. Fakt sei schließlich: Schwierige Lage ja, Rezession nein. Keine Rezession nach neuer Definition. Der Theatergast spürt: In diesem Krieg der Worte und Wortklaubereien braucht es nur noch einen einzigen verbalen Funken, um die Situation eskalieren zu lassen. Nun ist der blaue Brandner dafür bekannt, dass er das verbale Säbel bevorzugt und nicht das sprachliche Florett. Der Funken folgt.

Auftritt Stephan Brandner
„Es ist schön, dass Sie dokumentiert haben, dass Sie vorlesen können.“

Kulisse
Die Stimmung im Saal kocht über. Verständliche Empörung bis Schnappatmung aus dem Fanblock der Grünen, die diese Äußerung despektierlich finden. War der Brandner-Satz despektierlich, spöttisch oder gar herablassend? Natürlich war er das. Das war Sarkasmus pur. Der Satz war aber auch richtig. Dr. Franziska Brantner las die meiste Zeit von einem Blatt Papier ab.

Auftritt Wolfgang Kubicki
Der Bundestagsvizepräsident erteilt der erbosten Renate Künast einen ersten, dann einen zweiten Ordnungsruf und droht dem grünen Urgestein mit einem dritten, der gleichbedeutend mit dem Verweis aus dem hohen Hause wäre. Dadurch beruhigt sich die Lage ein wenig. Stephan Brandner darf eine letzte Frage stellen. Er möchte wissen, wo die deutsche Staatssekretärin Deutschlands Inflation und Energiepreise in zwei Jahren sieht. Eine harmlose Frage, möchte man meinen, doch hier wird das Theaterstück endgültig zur Komödie. Nachfolgend die bemerkenswerte Nichtantwort.

Auftritt Franziska Brantner
 „Sehr geehrter Herr Präsident. Ich finde, dass wir es hier eigentlich wirklich schaffen sollten mit Respekt gegenüber zu diskutieren. Sie können meine Position nicht teilen, Sie mögen mich auch als Person nicht schätzen, aber hier einfach jemandem zu unterstellen, man kann nicht lesen oder ist des Lesens nicht mächtig, das ist einfach eine Art von Politik, die hier in diesem Hause keinen Platz haben sollte.“
Einspruch, Frau Brantner. Der Vorwurf bestand darin, dass Sie nur Definitionen vorlesen. Niemand hat Ihnen unterstellt, dass Sie nicht lesen können. Doch weiter im Text.
„Und erlauben Sie mir zu sagen, selbst wenn eine deutsche Staatsbürgerin/ein deutscher Staatsbürger des Lesens nicht mächtig sein sollte, hat er alle Möglichkeiten auch im deutschen Bundestag zu sein, weil wir hier eben nicht darauf setzen, dass jemand irgendeine Art von Bildungsabschluss haben muss, sondern hier ist der Ort der Demokratie. Dieser Bundestag repräsentiert die Bevölkerung.“
Einspruch, Frau Brantner. Ich bin wahrlich kein Freund universitären Denkens. Dennoch fände ich es sympathisch, wenn im Bundestag kompetente Personen sitzen, die lesen und schreiben können. Bestenfalls mit Bildungsabschluss, Lebens- und Berufserfahrung. Was Ihnen vorschwebt, ist keine Demokratie. Das nennt sich Kakistokratie.

Epilog
Dr. Franziska Brantner beharrt darauf, dass Sie angepöbelt wurde. Dennoch bietet Sie Ihrem Fast-Namensvetter von der AfD an, eine letzte Frage zu stellen, nachdem sie dessen vorletzte Frage komplett ignorierte. Das geht aber nicht laut Geschäftsordnung. Wolfgang Kubicki verspricht den Vorwurf der Pöbelei zu überprüfen. 

Was ergibt die Überprüfung des Protokolls? Brauchen wir mehr Analphabeten im Bundestag? Brauchen wir weitere Neudefinitionen für Begriffe wie Freiheit und Demokratie?

„Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ (Bertolt Brecht)