Der Schauspieler

Nachdem der ukrainische Präsident mit Unterstützung westlicher Akteure gewählt und von diesen zur Provokation gegen Russland beraten wurde, muss er nun auf die Einlösung von Versprechen, die ihm von westlicher Seite gegeben wurden, vergeblich warten [6, 18, 28, 29, 43]. Nachdem man Selenskyj laut dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett angeblich von weiteren Verhandlungen mit Russland in Istanbul abgeraten hatte [15, 16, 18, 35, 45], obwohl diese zunächst vielversprechend verlaufen waren [16, 18, 19, 34, 35, 45], will man ihn nun dazu drängen, und zwar auch ohne NATO-Beitritt für die Ukraine [14, 17, 28, 29]. Gleichzeitig leidet sein Land aber weiter unter der russischen Militäroperation, und wenn jetzt Verhandlungen aufgenommen werden, so passieren diese wohl kaum auf Augenhöhe.

Wie war es dazu gekommen?

Zwar wird Selenskyj in den Mainstreammedien konsequent als Opfer willkürlicher russischer Aggression dargestellt, es gibt aber auch andere Sichtweisen. Schon Selenskyjs Vorgänger Poroshenko hatte Unterstützung westlicher PR-Firmen bekommen, etwa vom US-Medienkonzern BGR, und auch am Maidanputsch war die US-Regierung laut The Guardian, Welt.de und BBC vermutlich beteiligt [31, 32, 33]. Firmen, die im Zusammenhang mit dem Konzern stehen, hatten auch schon Verbindungen zu den beteiligten Akteuren während der Unruhen in Georgien, wie buzzfeednews meldet [1]. Selenskyj erhielt seine Unterstützung dann von George Soros und der Open Society Foundation sowie deren ukrainischen Zweig, der International Renaissance Foundation.

Beide Stiftungen finanzieren und beraten den ukrainischen Präsidenten, wie aus einem Artikel der katholisch-konservativen Nachrichtenplattform Lifesitenews und der Seite der Stiftung selbst hervorgeht [2, 3]. Open Society finanziert auch den Ukraine Democracy Fund sowie einen „unabhängigen“ Nachrichtensender in der Ukraine, die National Public Broadcasting Company, außerdem Schulprogramme [4]. Die ukrainische Gesetzgebung war laut einer Übersetzung des anti-spiegels in letzter Zeit aufgrund antirussischer Inhalte aufgefallen, unter Anderem dem Verbot, Russisch  als Amtssprache zu verwenden und damit auch dem Verbot, es an Schulen zu sprechen [5, 19, 38].

Selenskyjs Wahl zum Präsidenten war sein Auftritt in einer Fernsehserie vorausgegangen, in der er einen Geschichtslehrer spielt, der plötzlich Präsident wird. Die Serie „Servant of the People“ war in der Ukraine sehr bekannt und beliebt; sie wurde auf dem Fernsehsender 1+1 ausgestrahlt, der Selenskyjs Vertrautem Kholomoisky gehört. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie ihm Sympathien und damit Stimmen im ukrainischen Wahlkampf eingebracht hat [13]. Kholomoisky war laut der Nachrichtenplattform Monthly Review in einen Korruptionsskandal verwickelt, seine Geldwäsche war laut dem Journalisten Jeremy Kuzmarov von Hillary Clinton, Victoria Nuland und Christine LaGarde gedeckt worden [9]. Außerdem wurde Selenskyj laut Kuzmarov auch vom US-Kongress finanzierten Sender Radio Free Europe berichtete zunächst kritisch über den ukrainischen Präsidenten, dann jedoch nur noch positiv [9].

Die angeblich antirussischen Lehrpläne an Schulen sind nicht die einzige fragwürdige politische Entscheidung Selenskyjs. Er behindert laut dem Nachrichtenportal anti-spiegel außerdem seine eigenen Gerichte auf Weisung der USA und hat demzufolge nicht nur oppositionelle Medien abgeschaltet [7, 8, 11, 40, 41, 42, 46], sondern auch die Pressefreiheit durch das Abschalten von Internetseiten sowie Gewalt gegen Journalisten eingeschränkt, wie neben anti-spiegel, open democracy und dem unabhängigen Journalisten Branko Marcetic auch die TASS meldete [10, 12, 39, 44, 46]. Laut der TASS hatte EU-Sprecher Peter Stano das Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen oppositionelle Fernsehsender bereits in 2021 bestätigt [40], und die USA begrüßten laut der TASS dieses Vorgehen [41]. Der entsprechende Erlass findet sich hier [42]. Zudem hat Selenskyj laut dem Organized Crime and Corruption Reporting Project sein Geld kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten offshore geparkt, etwa auf Zypern, den Britischen Jungerninseln und in Belize [20]. Auch bei Selenskyjs Vertrautem Kholomoisky war laut verschiedenen Internetportalen Geld “verschwunden”.

Im Fall von Kholomoisky hatte der zypriotische Zweig einer ukrainischen Bank bei der Geldwäsche assistiert [21]. Zypriotische Banken hatten seinerzeit mit einem Bailout Geld russischer Finanziers gerettet und damit gegen EU-Recht verstoßen [22]. Vor allem Oligarchen, die durch Einschränkungen ihrer Finanzgeschäfte in Russland durch die Politik des russischen Präsidenten Vladimir Putin unter Druck geraten waren, hatten ihre Vermögen auf Zypern geparkt. Der EU-Rettungsschirm für Zypern war unter Anderem auch dadurch motiviert gewesen, Zypern enger an die EU zu binden und aus dem russischen Einflussbereich zu locken [24, 25]. Kholomoisky hatte ab 2013 vermehrt Transaktionen mit dem zypriotischen Zweig der ukrainischen Privatbank [21].

Ein weiterer Geldwäscheskandal, in den laut Kit Klarenberg von The Grayzone sowie dem U. S. Senate Committee neben der ukrainischen Regierung mutmaßlich auch die demokratische Partei der USA verwickelt ist [26, 30], hängt laut Klarenberg sowie RTdeutsch (Laut Selbstbeschreibung ist RT eine autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem öffentlichen Haushalt der Russischen Föderation finanziert wird.), mit der Kryptobank FTX zusammen, deren CEO Sam Bankman-Fried vor wenigen Monaten inhaftiert worden war [36, 37]. Kurz vor dem Publikwerden des Skandals bei der FTX-Bank waren angeblich Einlagen, die im Rahmen der Ukraine-Hilfe gesammelt wurden, auf mysteriöse Weise verschwunden [26, 37]. Geldwäsche gab es höchstwahrscheinlich auch nach dem Maidan-Coup: der internationale Währungsfondes IMF gab damals Geld an mutmaßlich korrupte ukrainische Politiker aus, unter Anderem Kholomoisky, welcher laut dem Journalisten Jeremy Kuzmarov in diesem Zusammenhang Söldner für das Odessa Barbecue bezahlt hat, einen Massenmord an pro-russischen Oppositionellen in einem Gewerkschaftshaus in Odessa im Umfeld der Maidan-Unruhen in 2014 [9, 27]. Kholomoisky steht auch im Zusammenhang mit Burisma, ebenso wie laut der NY Post auch Hunter Biden (Sohn des US-Präsidenten) [47] – und Selenskyj. Burisma war laut Monthly Review vermutlich auch an der Finanzierung anti-russischer Milizen im Donbass beteiligt. Der TV-Sender, welcher Kvartal 95 sendete (eine Show, an der Selenskyj beteiligt war) gehörte zum damaligen Zeitpunkt Kholomoisky. Auch „Servant of the People“ wurde auf Kholomoiskys Sender ausgestrahlt. Zwei der Teilhaber am offshore-Netzwerk, Sherif und Bakanov, sind laut Monthly Review enge Vertraute Selenskyjs, Bakanov leitete bis vor Kurzem den ukrainischen Geheimdienst SBU [9]. 

Zusammenfassend entsteht der Eindruck, dass Selenskyj mit Hilfe von vom Westen unterstützten und gedeckten Korruptionsskandalen ins Amt gehievt wurde und sich nun infolgedessen seine Freunde nicht mehr selbst aussuchen kann. Er wirkt, als sei er an Befehle seiner Geldgeber gebunden. Mit weiteren Waffenlieferungen ist ihm und der ukrainischen Bevölkerung aber vermutlich nicht geholfen, im Gegenteil.