von Peter Löcke //
„Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns jetzt auch zurückerobern.“
Nein. Das war kein spontaner Satz. Das war keine auf einer Wahlparty getroffene gefühlsbesoffene Aussage nach fünf Gläsern Prosecco. In diesen Worten äußerte sich Emily Büning, ihres Zeichens Bundesgeschäftsführerin der Grünen, nüchtern und kämpferisch vor TV-Kameras. Am Montag, einen Tag nach den Wahlen in Bayern und Hessen. Seitdem bin ich verwirrt. Schließlich forderte Katha Schulze, ihres Zeichens Spitzenkandidatin der Grünen, lauthals den Rücktritt Hubert Aiwangers, weil dieser sich vor Wochen fast wortgleich äußerte. Welcher Partei gehört denn nun diese Demokratie? Ist sie stabil oder fragil? Noch am Sonntag schien sie stabil. Zumindest in Bayern.
Stabil war das Wort zum Sonntag in Bayern. Markus Söder freute sich nach dem schlechtesten CSU-Ergebnis aller Zeiten über einen stabilen Wahlsieg. Die grazile Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang freute sich trotz starker Verluste über ein stabiles Wahlergebnis. Auch Hubert Aiwanger freute sich über stabile Zugewinne seiner Freien Wähler. Zudem positionierte sich der rechtspopulistische Hubsi neben dem rechtspopulistischen Markus als Brandmauer gegen das eigentliche Rechts und den eigentlichen Wahlsieger AfD. Erstaunlicherweise sind sich alle Parteien darüber einig, dass man die AfD gemeinsam bekämpfen muss. Nur, um sich anschließend gegenseitig dafür verantwortlich zu machen, dass die AfD weiter erstarkt. Zu den Kämpfern gegen Rechts zählen selbstredend die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Florian von Brunn. Die Volkspartei SPD nahm souverän die 5-Prozent-Hürde. Dennoch rumort es bei den Genossen. Gerüchte besagen, dass als erste Konsequenz die nicht vorhandene Medienpartnerschaft mit der Süddeutschen beendet werden soll. Solche Partnerschaften werden in Wirtschaftsplänen gerne als „unbare gegenseitige Leistungen“ bezeichnet. Hier vermutlich nicht, schließlich gibt es keine Partnerschaft. Genug zu Bayern. Vom Weißbier zum Äpplewoi. Auf nach Hessen, denn dem geneigten Fan der politischen Bundesliga wurde eine Konferenzschaltung geboten.
Boris Rhein von der CDU hieß der strahlende Wahlsieger Hessens. Der kann sich nun entscheiden, ob er mit rotem Grün oder grünem Grün koaliert. Was ist das Erfolgsgeheimnis des Boris Rhein? Ich gestehe, nicht wirklich im Bilde zu sein. Also vertrat ich mir spontan die Füße und stellte diese Frage mir entgegenkommenden Abendspaziergängern. Die einhellige Antwort bei meiner Feldforschung war „Nie gehört. Boris wer?“. Ein älterer Herr mit Hund fragte immerhin nach, wer dieser Boris Rhein sei. Wahrheitsgemäß antwortete ich „Das ist der Kontrahent von Nancy Faeser.“ Danach fand mein Gesprächspartner den Boris richtig gut. Der Fairness halber sei erwähnt, dass meine Wählerumfrage im entfernten NRW stattfand und nicht repräsentativ ist. Ansonsten ähnelte die Hessenwahl der Bayernwahl. Bis auf eine Petitesse – eine unbekannte Partei namens FDP, die in Bayern noch an der Drei-Prozent-Hürde scheiterte, schaffte überraschend den Einzug in den Landtag.
Da mich die Analyse des alten Hundebesitzers nicht gänzlich überzeugte, hörte ich am Ende des Tages und Wahlabends den wirklichen Experten zu. Auf zu Anne Will. Dort überraschte Robin Alexander, Chefredakteur der WELT, mit der sinngemäßen Kritik, ob man nun alles außerhalb von rotgrün in die rechtsextreme Ecke stellen wolle. Der Robin hat früher für die taz gearbeitet. Die taz malt den blauen AfD-Balken braun an, steht somit nicht im Verdacht, ein konservatives Kampfblatt zu sein. Robin Alexanders Provokation hinterließ bei Anne Will einen halboffenen, bei Saskia Esken gar einen weit aufgerissenen Mund. Frau Esken glaubt, dass die Bürger überfordert und veränderungsmüde seien und das Thema Migration nicht wirklich ein Thema sei, das Menschen beschäftigt. Merke: Innerhalb eines Elfenbeinturms gibt es verschiedene Räumlichkeiten. Der Teil, in welchem sich Frau Kafka Esken aufhält, hat weder Fenster noch Internetanschluss.
Wie stark ist unsere Demokratie also wirklich? Wem gehört sie? Ist sie vorhanden oder verloren, ist sie stabil oder fragil? Der deutsche Kanzler ohne rote Linien bekräftigte nun, um diese Demokratie kämpfen zu wollen. Das finde ich lobenswert. Weniger lobenswert sind die Pläne der Grünen. Die erstellten nun einen „Notfallplan zum Schutz der Demokratie“. Der wurde weitergeleitet an alle anderen demokratischen Parteien. Alle Parteien also außer der AfD. Die AfD muss weiter ausgegrenzt werden, weil sie ausgrenzt. Die AfD darf nicht toleriert werden, weil sie intolerant ist. Die AfD muss zur Not mit undemokratischen Mitteln bekämpft werden, weil es sich um eine undemokratische Partei handelt. Sie finden das widersprüchlich? Ich auch. Und das schreibe ich als früherer SPD-Wähler und heutiges Mitglied der NWP, der Nichtwählerpartei Deutschlands.
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18 Antworten
Nicht schön, sich über die Statur der Grünen-Vorsitzenden lustig zu machen…..ansonsten wundere ich mich auch seit geraumer Zeit darüber, dass die “Guten“ genau das tun, was sie der AfD vorwerfen, nämlich Ausgrenzen.
„Die grazile Grünen-Vorsitzende“ ist für mein Empfinden eine angemessen ironische und gelungene Formulierung. Und ich vermute ganz selbstbewusst, dass jemand wie beispielsweise Markus Fiedler genügend Selbst-Bewusstsein und -Ironie besäße, sich darüber unter Umständen sogar selbst amüsieren zu können – ebendies der kurzen Frau Lang jedoch gänzlich abgeht. Das allein ist das Problem. Glacéhandschuhe sind in dieser Region der Politik jedoch unangebracht.
Liebe Frau Bock!
Sorry…
Hoffe, dies war wirklich nur ein etwas schlechter Scherz… -:)
Genau dies wäre ja die allerschlimmste
Entscheidung.
Denn jede Stimme, die nicht abgegeben
wird, unterstützt die in Deutschland
bestehenden Altparteien in all’ ihren
faschistoiden Tendenzen und allen
ihren Netzwerken und Pfründen.
Und dies muss nicht sein…
Darf nicht sein…!
Lucy
Liebe Lucy, nein das ist kein Scherz, ganz und gar nicht. Ich bin da absolut abwartender Haltung und ich möchte das komplette System nicht mehr unterstützen. Denn ich denke eigentlich ist es völlig egal an welcher Stelle ich das Kreuz setze. Wie sonst sind denn die jetzt amtierenden Schnösel ins Amt gekommen??? Niemand so jedenfalls der Grundtenor, ja ich habe die nicht gewählt!!! Ja ich auch nicht. Mein Kreuz hatte die AFD. Und hat es was genutzt? Mitnichten, eine Opposition die sich nicht mal gegen Wahlbetrug wehrt??? Und auch ihre Pfründe einfährt im Bundestag? Ok ich erkenne vieles an, was die AFD angeregt hat. Zuletzt das Coronasymposium, welches man ins Leben rief. Aber dennoch habe ich berechtigte Zweifel. Die einen sind Black Rocker, die anderen Goldmann Sachs.
Ich halte es da lieber mit Dr. Markus Krall. Und schaun wir mal was von der Atlasinitiative noch ausgeht.
Schönen Sonntag
Als Nichtwähler schweigen Sie, und wer schweigt, stimmt zu. (Stammt nicht von mir, stimmt aber!) Ohne aktiv zu versuchen, etwas zu tun, gehören Sie zu der schweigenden Mehrheit, die nicht verändern kann. Jedenfalls nicht bei den Wahlen. Auf anderen Ebenen vielleicht.
Die AFD ist eine demokratisch gewählte Partei und sie wird aus allen demokratischen Entscheidungen herausgehalten oder umgangen. Ist das eine Haltung, auf die die „demokratischen Parteien“ stolz sein können?
Ich habe den gut gefallenden Artikel gelesen und bin dann gleich wieder an dessen (nicht vom Autor fabrizierte) zentrale Stolperstelle zurückgekehrt, die mir beim Lesen ob der hinterfotzigen Formulierung einen unwillkürlichen Brechreiz auslöste.
Das einleitende Zitat der grünen Fachfrau für ideologische Kampfparolen hat es in sich.
Die Demokratie ist also stark? Könnte vielleicht so sein, die gestiegene Wahlbeteiligung in Bayern spräche dafür, die Auswertung der Erstwählerstimmen und die direkt greifbare Watsch’n für die Politschranzen der Ampel deuten eventuell auch in diese Richtung. Vielleicht wird sie hier auch nur als stark bezeichnet, weil der Meinungsdiskurs schon einigermaßen unter linksgrüner Kontrolle ist und man die bereits linientreuen Bürger schön im Boot behalten will und sie kampfbereit machen will für kommende Aktionen zur edfektiven Oppositionsvernichtung.
Das Wahlergebnis zeigt mir lediglich, dass noch nicht (so wie die rotgrünen Ideologen es sich wünschen) alle Wähler von den Mainstreammedien gehirngewaschen sind. Das Zitat adressiert die viel zahlreicheren Bürger als die paar Regierungskritiker, die von den linksgrünen Ideologen gekennzeichneten “Nazis und Querdenker”, die beständig von den parteipolitischen Strategen der verengten ideologischen Diskurseinbahnstrasse aus dem rellen Diskurs verwiesen werden sollen, da sie dem Einheitsdiskurs im Wege stehen.
Die noch zu vielen “falsch” wählenden Bürger sind tatsächlich noch oder wieder in der Lage, die realen Lebensbedingungen im Lande einigermaßen mit der Propaganda der Systemmedien zu vergleichen. Zu viele Bürger noch haben das Hochamt der Tagesschau geschwänzt, die politsakralen Talkrunden verweigert und scheinen den Hoheprieserinnen der ÖRR-Propaganda nicht mehr wie gewünscht auf den Leim zu gehen.
Und genau da setzt der zweite Teil des hinterfotzigen Eingangszitates an.
Eine starke Demokratie besticht durch Meinungsvielfalt, freie Meinungsäusserung, ein vielfältiges Informationsangebot, einen offenen Diskurs, unveräusserliche Grundrechte, eine unabhängige Justiz und einiges andere. Sie muss nicht von den Parteien erobert werden, denn sie ist ja das, was wir haben wollen als freie Bürger. Sie muss vielmehr von uns gegen die Parteien erobert werden.
Mein aktueller Befund dennach ist, dass wir mitnichten eine starke Demokratie haben. Der Demokratie hierzulande ist nur noch nicht im Würgegriff der Parteien komplett die Luft ausgegangen und es scheint möglich zu sein, dass noch mehr Bürger aufwachen.
Und genau das stört die rotgrünen totalitären Ideologen, die unter wohlwollendster und ganz eigennütziger Duldung durch ehemals konservative und liberale Parteien ihr Süppchen kochen.
Somit meint die zitierte grüne “Fachkraft” den Diskursraum, der total beherrscht werden muss. Sie redet hiermit davon, die Demokratie in ein linksgrünes totalitäres System zu überführen, in denen Wahlen dann im Sinne des Regimes und der linksgrünen Klimaideologie ablaufen. Ich empfehle dieser Funktionärin und ihren Spiessgesellen, sich fachlichen Rat bei den Erben der Mauermörderpartei einzuholen: Die DDR hatte das Wahlsystem, das die linksgrünen Klimastalinisten sich wünschen.
Ansonsten AfD hin und her:
Zur Zeit geht es bei Wahlen nicht um einen Kurswechsel der Politik, es geht um das Verhindern oder Verlangsamen oder Behindern der Katastrophe, in die das Konglomerat aus Ampel und Wellness-Opposition unser Land steuert. Also wähle ich innerhalb eines von mir abgelehnten, jedon leider real existierenden Wahlsystems eine Partei, die diesen destruktiven Kurs nicht unterstützt. Es muss möglichst viel Sand in das Getriebe der Landeszerstörer gestreut werden, damit langfristig (wenn es dann noch gehen sollte) ein Kurswechsel stattfinden könnte. Momentan geht es bei den Wahlen um eine Stimnmabgabe, die die Systempolitik schwächt, nervt und entlarvt. Ein weiterer Effekt der Stimmabgabe für die AfD ist nicht zu unterschätzen.
Die Reaktion der Altparteien, die dieses Land als ihren Besitzstand betrachten, entlarvt diese Politvereine als genau die Geiselnehmer dieses Staates, die ihren Würgegriff um das politische System des gigantischen Selbstbedienungsladens Deutschland nicht lockern wollen. Es besteht die Chance, dass immer mehr Menschen begreifen, wer ihre Feinde sind. Die Bonzen der Altparteien fürchten um ihre Pfründe, wenn immer mehr Bürger aufwachen. Allein dafpr lohnt es sich, AfD zu wählen, denn diese Partei ist für die Altparteien mehr als nur eine lästige Zecke. Nichtwählen bedeutet für mich übrigens, die Altparteien und linksgrünen Ideologen weiter unbeschadet gewähren zu lassen. Die freuen sich über jede nicht abgegebene Stimme der unzufriedenen Bürger, da dann die für sie partei- und systemtreu abgegebenen Stimmen mehr Gewicht bekommen (eine ganz einfache Rechenoperstion).
Ist es nicht so, dass ich durch meine Beteiligung zur Wahl das bestehende System anerkenne? In diesem System gibt es elende Verwerfungen. Hier nur ein Beispiel: Durch das System der Listen der Parteien und die Zweitstimmen kommen Kandidaten ganz sicher ins Parlament, auch wenn sie keine einzige Stimme bekommen haben. Über die Möglichkeiten des Wahlbetrug infolge der Briefwahl will ich gar nicht erst schreiben.
Chapeau! Alles gesagt, was dazu zu sagen ist.
So., 15.10.2023
Sehr geehrter Herr Löcke,
ein „aber“ vertuscht und verdeckt, nur allzu
oft, das zuvor Gesagte.
Wer achtsam in der Kommunikation darauf lauscht, wird es bestätigt sehen.
Der Satz bedeutet:
Unsere Demokratie ist stark: NEIN.
Mehr ist nicht mitzuteilen.
Dennoch schönen Sonntag Ihnen!
Lucy
PS:
Ein “aber“ ist zudem, gleichsam sehr oft,
schlicht nir die Negierung und Verneinung
desjenigen, vorherig, Mitgeteilten.
Beobachten Sie es… -:)
Beim Lesen der Zeitung, in der Politik, in Talkshows ohnehin, und selbstredend auch in, zahlreich, vielen Alltagsgesprächen etc..
Bitte lassen Sie, liebe Leser, sich deswegen, niemals, durch ein kleines „aber“ beirren.
In keiner Situation…
Was erwarten Sie? Wer oder was ist die “alleinige Lösung”? Diese alleinige Lösung gibt es nie, warum sie also von der AfD erwarten?
Die AfD ist die einzige aktive Oppositionspartei, die diesen Namen auch verdient. Wer grüne Politik – mit all ihren Auswüchsen – ablehnt, der kann keine CDU wählen, denn die wollen sich genauso mit den Grünen ins Bett legen. Es bleibt nach allem Abwägen tatsächlich nur übrig die AfD zu wählen – oder ungültig zu stimmen. Corona-Maßnahmen, Energiepolitik, Migration, Mobilität, Wohnen, Meinungsfreiheit, “Klima”-Politik, Vetternwirtschaft, Spaltung,
Mangel an Bildung, Moralismus…..was haben diese Natur- und Landschaftszerstörer denn für unser Land geschaffen??? Nichts Gutes!!!
Sehr gut analysiert,
100 Prozent Zustimmung
Allen einen schönen Sonntag
Es bleibt mehr übrig!
Z. B. Eintreten in die AfD und durch Aktivität die Partei in die Richtung lenken, die Sie wünschen. So funktioniert eine starke Demokratie. Nichtwählen ist feige, überheblich und Nichtwählern bleibt nur das Nörgeln übrig, siehe Artikel.
Richtig, wir bekämpfen den Faschismus mit faschistischen Methoden. Der Zweck heiligt schließlich die Mittel. Sehr guter Artikel, der Partei der Nichtwähler gehöre ich in Zukunft auch an:-)
Es ist wirklich schwierig. Im mittleren Lebensalter war ich unumwunden grün. Danach kamen mir Zweifel wegen der vielen grünen Widersprüche. Links war mir zu links und rechts, also wirklich rechts (NPD) ging garnicht. Also liberaldemokratisch, aber die haben einmal Helmut Schmidt zu Fall gebracht, also die Umfallerpartei. Ja gut, als Christ ist doch am Besten eine C-Partei. Aber ohne Merkel und Söder! Verrucht, es ist wirklich schwierig.
Na dann aus Protest AFD. Ich lese auch Wahlprogramme, mit jeder Seite kamen mir mehr Zweifel, dass diese die richtige war.
Blieb noch etwas Unbekanntes „die Basis“ Aber außer Corona Protest gabs da nicht viel Greifbares.
Also doch NWP. Aber damit mache ich auch etwas falsch. Es ist wirklich schwierig. Jetzt weiß ich auch warum man Boris Rhein wählt, da machste nichts falsch weil man nicht weiß was er macht.
Was gefällt Ihnen am Programm der Bundes-AfD konkret nicht? (Für mich war es das beste an der Partei, die Äusserungen mancher B-Funktionäre dort weniger.)
Ein wieder mal exellenter Beitrag vom geschätzten Peter Löcke. In diesem Land schreien Parteien nach Demokratie, die sie selbst mit aller Kraft zu beseitigen suchen. Offensichtlich haben sie die Bedeutung des Wortes Demokratie völlig vergessen. Noch nie wurde dem Volk so demokratiefeindlich ein Maulkorb verpasst und jeder, der etwas hinterfragt, wird mit der Nazikeule erschlagen. Nicht die Parteien müssen die Demokratie zurück holen, sondern das Volk muss sich endlich seiner Kraft bewusst sein.
Nichtwählerpartei ist gut, da gehöre ich auch hin. Dieses verfakte System nicht unterstützen! Ja die Ausgrenzung der AFD ist zum kotzen, dennoch sollte man genau hinschauen was man sich in den Warenkorb legt, denn wessen Brot ich ess dessen Lied ich sing. Ich sehe die AFD nicht als undemokratisch an, ganz und gar nicht. Aber sie sind Teil des Problems und nicht die alleinige Lösung.